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Schwerpunkt der Gemeindevertretersitzung vom 5. Juni 2003 waren die "Informationen des ehrenamtlichen Bürgermeisters":
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In der Bürgerfragestunde ging es u.a. um Realisierungstermine für die geplanten Radwege. Bezüglich des Radweges von Mehrow nach Ahrensfelde gibt es nichts Neues. Er steht auf der Prioritätenliste des Landkreises und man hofft, daß er nicht den Sparzwängen zum Opfer fällt. Für den in Eigeninitiative der Gemeinde geplanten Radweg nach Eiche soll noch in diesem Jahr die Planung erfolgen und der Kostenvoranschlag erstellt werden. Gedacht ist an einen ca. 3 Meter breiten Radweg aus Recycling-Material, der außer von Fußgängern und Radfahrern nur vom Landwirtschaftsverkehr genutzt werden darf. Man hofft, die Arbeiten im nächsten Jahr mit ABM-Kräften ausführen zu können und nur die Materialkosten tragen zu müssen.
Zur Durchfahrt durch das ehem. KIM-Gelände wurde mitgeteilt, daß die im weiteren Verlauf der Sitzung anstehende Änderung des Bebauungsplanes in Eberswalde kurzfristig in den Vertrag eingearbeitet werden soll und eine umgehende Genehmigung der Behörde zu erwarten ist. Dann könnte die Veröffentlichung des Bebauungsplanes im nächsten Amtsblatt erfolgen und aller Voraussicht nach vier Wochen später die Freigabe der Straße für den Verkehr von Mehrow nach Trappenfelde erfolgen. Frau Unnewehr vom Amt Ahrensfelde/Blumberg hat auf eine Anfrage von Herrn Dr. Jakobs bezüglich der Realisierbarkeit des Haushaltsplanes mitgeteilt, daß in diesem Jahr die Schlüsselzuweisungen des Landes deutlich geringer sein werden als geplant. Dafür werden aber die Einnahmen aus der Einkommenssteuer deutlich höher ausfallen, weil in diesem Jahr das Einkommenssteueraufkommen von 1998 statt wie bisher das von 1995 zu Grunde gelegt wird. Da in diesen Jahren im Amtsbereich starker Zuzug stattgefunden hat und das Steueraufkommen entsprechend gestiegen ist, fällt den Amtsgemeinden eine deutlich höhere Zuweisung an Einkommenssteuer zu, was etwa die Reduktion der Schlüsselzuweisungen ausgleicht. Damit erübrigt sich eine höhere Umlage für die Amtsgemeinden, weshalb vermutlich für Mehrow kein Nachtragshaushalt erforderlich ist. Bei der Beratung über die Änderung des Bebauungsplanes für das ehemalige KIM-Gelände ging es um die vom Landkreis empfohlen Streichung der Auflage, daß maximal 20% der Fläche für Wohnbebauung genutzt werden können. Benedikt Eckelt (webmaster@mehrow.de) Anmerkung: Wie immer handelt es sich hierbei um subjektive Wahrnehmungen aus der Zuschauerreihe, die unverbindlich und ohne Gewähr sind! |