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Amtsblatt
der
Königlichen Regierung zu Potsdam
und der Stadt Berlin. Jahrgang 1895. Potsdam, 1895. Zu haben bei sämmtlichen Kaiserlichen Postanstalten. Preis 1 Mark 50 Pfennige. (Der Preis des Alphabetischen Sach- und Namen-Registers vom ganzen Jahrgange beträgt 40 Pfennige.) |
Auf Grund der §§ ... wird unter Zustimmung des Bezirksausschusses für den Umfang des Regierungsbezirks Potsdam folgende Polizeiverordnung erlassen:
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An Stelle des verstorbenen Geheimen Regierungs- und Landraths a. D. Scharnweber zu Berlin ist der Amtsvorsteher Feldtmann zu Neu-Weißensee zum Provinziallandtagsabgeordneten des Kreises Niederbarnim gewählt worden. Solches wird gemäß § 21 der Provinzial-Ordnung vom 29. Juni 1875 hiermit bekannt gemacht.
Potsdam, den 28. Dezember 1894.
Der Ober-Präsident. Staatsminister von Achenbach.
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Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 20sten vorigen Monats beschlossen, daß, sofern landwirthschaftliche Kartoffelbrennereien im laufenden Betriebsjahre wegen ungünstigen Ausfalls der Kartoffelernte nicht oder nur mit besonderen Schwierigkeiten in der Lage sind, das ihnen zugewiesene Kontingent aus Kartoffeln herzustellen, ihr Betrieb für das laufende Jahr auf ihren Antrag schon jetzt als unregelmäßig erklärt werden kann, mit der Wirkung, daß bei der nächsten Neukontingentirung für das Betriebsjahr 1894/95 das bisherige Kontingent unverkürzt in Ansatz zu bringen ist. Vorstehender Beschluß wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Berlin, den 3. Januar 1895.
Der Provinzial-Steuer-Direktor.
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Im Anschluß an den den Magisträten, Gemeinde- und Gutsvorständen seinerzeit mitgetheilten Erlaß der Herren Minister des Innern und der Finanzen vom 26. Februar 1894 ... bestimmen wir ..., daß vom 1. April 1895 ab im Regierungsbezirk Potsdam alle Gemeinden und selbständigen Gutsbezirke in ihren Bezirken auch die Elementarerhebung der Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen, sowie die Abführung der erhobenen Beträge an die zuständigen Kassen ohne Vergütung zu bewirken haben.
Potsdam, den 9. Januar 1895.
Königl. Regierung.
Abth. für directe Steuern, Domainen und Forsten.
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Zwischen dem Landgraben und der Alten Oder ist eine neue Schifffahrtsverbindung durch das Wolfsloch hergestellt worden. Die Schifffahrtsstrecke von Freienwalde a.O. nach der Hohensaathen-Spandauer Wasserstraße führt fortan durch das Wolfsloch und weiter abwärts durch die alte Oder. Der untere Theil des Landgrabens vom Wolfsloch abwärts wird als Schifffahrtsstraße geschlossen.
Potsdam, den 9. Januar 1895.
Der Regierungs-Präsident.
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Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Mitglieder der hiesigen, dem Verbande Deutscher Brieftauben-Liebhabervereine angehörigen Vereine „Berolina“ Gesellschaft für Brieftaubenzucht, „Pfeil“ Verein für Brieftaubenzucht, und „Phönix“ Verein für Brieftaubenzucht, ihre Tauben der Militärverwaltung zur Verfügung gestellt haben. ... Behufs ihrer Erkennung sind diese Tauben mit einem auf die Innenseite beider Flügel aufgedruckten Stempel, welcher das Kaiserliche Wappen zeigt, bezeichnet.
Berlin, den 12. Januar 1895.
Der Polizei-Präsident.
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Die Bekanntmachungen aus dem Genossenschaftsregister erfolgen nicht, wie in unserer Bekanntmachung vom 22. Dezember 1894 angegeben ist, für kleinere Genossenschaften durch die Berliner Börsenzeitung und den Niederbarnimer Anzeiger, sondern durch die letztgenannte Zeitung und den Deutschen Reichsanzeiger. Alt-Landsberg, den 7. Januar 1895. Königliches Amtsgericht. |
Auf Grund des § 100e. der Reichsgewerbeordnung bestimme ich hiermit für den Bezirk der Schmiede- und Schlosser-Innung zu Alt-Landsberg,
Potsdam, den 16. Januar 1895.
Der Regierungs-Präsident.
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Die mit dem Postdampfer „Elbe“ am 29. Januar von Bremen abgesandte Post für Amerika hat bei dem am 30. Januar erfolgten Untergang des genannten Schiffes nicht gerettet werden können und ist als verloren zu betrachten. Berlin W., den 31. Januar 1895. Reichs-Postamt, I. Abtheilung. |
Bei dem Konsistorium der Provinz ist Anzeige gemacht über folgende Geschenke, welche neuerdings den mit den Diözesen nachbenannten Kirchen ec. des Regierungsbezirkes Potsdam gespendet wurden:
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Der bei der Einkommensteuer-Veranlagungskommission für den Kreis Niederbarnim in Berlin beschäftigte Civilanwärter Pohl ist zu Steuersupernumerator ernannt worden. |
Vertheilungsplan über die Beiträge, welche ... von den Schulverbänden für die öffentlichen Volksschulen ... an die Lehrer-Ruhegehaltskasse des Regierungsbezirks Potsdam für die Zeit von 1. April 1895 bis 31. März 1896 zu zahlen sind.
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Der Apotheker Otto Eckardt hat in Lichtenberg, Kries Niederbarnim, eine Apotheke eröffnet.
Potsdam, den 7. März 1895.
Der Regierungs-Präsident.
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Art. 1. Vom 1. April 1895 ab liegt die örtliche Erhebung der Einkommensteuer, der Ergänzungssteuer, der Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen, der Fortschreibungsgebühren, der Grundsteuerentschädigungs-, Domänen- und Rentenbankrenten, sowie die Abführung der erhobenen Beträge an die Staatskasse den Gemeinden und selbständigen Gutsbezirken ob. ...
Potsdam, den 8. März 1895.
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Rohde. |
Auf den Bericht vom 6. November d. J. … will ich der Stadtgemeinde Berlin ... hiermit das Recht verleihen, die zur Erweiterung der Rieselfelde für die Kanalisationswässer der Radialsysteme VIII., VIIIa., IX. und X. noch erforderlichen. in den Gemarkungen Französisch-Buchholz und Blankenfelde belegenen Grundstücke ... im Wege der Enteignung zu erwerben.
Neues Palais, den 9. November 1894.
gez. Wilhelm R.,
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Vorstehender Allerhöchster Erlaß wird hiermit veröffentlicht. Potsdam, den 18. März 1895. Der Regierungs-Präsident. |
Der Regierungsassessor Dr. Krumbacher ist dem Vorsitzenden der Einkommensteuer-Veranlagungskommission für den Kreis Niederbarnim als Hülfsarbeiter überwiesen worden. |
Im innern Verkehr der preußischen Staatsbahnen werden vom 1. März 1895 bis zum 1. Mai 1897 für folgende Düngemittel in vollen Wagenladungen die Frachtsätze des Spezialtarifs III. und der für einzelne Düngemittel bestehenden Ausnahmetarife um 20 (zwanzig) Prozent ermäßigt: ...
Berlin, den 28. Februar 1895.
Königliche Eisenbahn-Direktion, zugleich Namens der übrigen Königlichen Eisenbahn-Direktionen. ... |
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Die Telegraphendienststunden, sowie die Dienststunden der Fernsprech-Vermittlungsstelle des Postamts in Pankow werden vom 1. April ab für Sonn- und Wochentage auf die Zeit von 7 Uhr Morgens bis 10 Uhr Abends festgesetzt.
Der Fernsprechverkehr mit Freienwalde (Oder) wird am 1. April eröffnet. Die Gebühr für ein gewöhnliches Gespräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt 1 Mark.
Berlin C., 26./30. April 1895.
Der Kaiserliche Ober-Postdirektor.
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Nachdem durch den Staatshaushalts-Etat die Mittel zur Errichtung einer Abtheilung Berlin im Konsistorium der Provinz Brandenburg bewilligt sind, ordne Ich - zugleich kraft der mir als Träger des landesherrlichen Kirchenregiments zustehenden Befugnisse - die Errichtung dieser Abtheilung hierdurch an. Der Amtsbereich der Abtheilung Berlin umfaßt die Stadt Berlin und die Kreissynoden Berlin Land I. und II. und Köln Land I. und II. Die Konsistorialgeschäfte dieses Amtsbereichs sind von der Abtheilung Berlin vom Tage ihrer Eröffnung selbständig zu erledigen, soweit sie nicht nach Maßgabe der zu erlassenden Ausführungsinstruktion dem Plenum des Konsistoriums vorbehalten werden. Der Evangelische Ober-Kirchenrath wird beauftragt, im Einvernehmen mit dem Minister der geistlichen Angelegenheiten diesen Erlaß in Ausführung zu bringen und den Zeitpunkt zu bestimmen, mit welchem die Abtheilung Berlin in Wirksamkeit treten soll. Dieser Erlaß ist durch die Gesetzsammlung und das Kirchliche Gesetz- und Verordnungsblatt zu veröffentlichen.
Berlin, den 14. Januar 1895.
gez. Wilhelm R.
gegengez. Bosse.
An den Minister der geistlichen Angelegenheiten und den Evangelischen Ober-Kirchenrath. Berlin, den 26. Januar 1895.
Mit Beziehung auf vorstehenden .. Allerhöchsten Erlaß bringe ich hierdurch ... zur Kenntnißnahme aller Herren Superintendenten und Geistlichen, sowie der sonstigen kirchlichen und der betheiligten weltlichen Behörden der Provinz:
Die Abtheilung Berlin tritt mit dem 1. Februar 1895 in Wirksamkeit. Sie übernimmt von da ab alle Konsistorialgeschäfte ihres oben bezeichneten Bereiches selbständig ... Die Abtheilung, welche mit der erforderlichen Anzahl von Mitgliedern und Sekretariatsbeamten, wie mit einer besonderen Registratur (Registratur-Abtheilung II. des Konsistoriums) ausgestattet ist, erläßt ihre Ausfertigungen unter der Unterschrift „Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg, Abtheilung Berlin.“ Sie ist keine besondere Behörde, sondern ein Theil des Provinzial-Konsistoriums, an deren Einrichtungen sie im Uebrigen Antheil nimmt. ...
Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg.
D. Schmidt.
An die Herren Superintendenten und Geistlichen der Provinz Brandenburg. - Pr. S. 17. |
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Am 1. Mai d. J. wird der zwischen Kietz-Rummelsburg und Sadowa an der Strecke Berlin-Fürstenwalde belegene neue Haltepunkt Karlshorst für den Personen- und Gepäckverkehr eröffnet. Es werden daselbst sämmtliche Vorortzüge halten. Der Fahrplan wird in dem am 1. Mai d. J. erscheinenden Aushangfahrplan veröffentlicht. Berlin, im April 1895. Königliche Eisenbahn-Direktion. |
Im Kreise Niederbarnim sind nach Ablauf ihrer Amtsperiode der Administrator Ziegner zu Blumberg, der Administrator Krüger zu Mehrow, der Gemeindevorsteher Feldtmann zu Neu-Weißensee, ..., der Bauergutsbesitzer Haase zu Ahrensfelde und der Rechnungsführer Borchert zu Malchow von Neuem zu Amtsvorstehern bezw. Amtsvorsteher-Stellvertretern der Amtsbezirke Blumberg, Ahrensfelde, Weißensee, ... und Malchow ernannt worden. |
Bei dem Konsistorium der Provinz ist Anzeige gemacht über folgende Geschenke, welche neuerdings den mit den Diözesen nachbenannten Kirchen ec. des Regierungsbezirkes Potsdam gespendet wurden: ...
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Zur Herstellung und zum Betriebe einer für die Beförderung von Personen bestimmten Straßenbahn mit Pferdebetrieb in Friedrichshagen und zwar: vom Bahnhofe Friedrichshagen durch die Friedrichstraße und Seestraße mit einer Abzweigung nach dem Spitzwege wird auf Grund des Gesetztes über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen vom 28. Juli 1892 der Gemeinde Friedrichshagen im Kreise Nieder-Barnim auf 30 Jahre und zwar bis zum 1. April 1925 vorbehaltlich der Rechte Dritter unter nachstehenden Bedingungen die Genehmigung ertheilt: ...
Potsdam, 10. April 1895.
(L.S.)
Der Regierungs-Präsident.
Graf Hue de Grais.
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Im Kreise Niederbarnim ist an Stelle des aus dem Amtsbezirk verzogenen Administrators Handtmann der Administrator Spinola zu Malchow zum Amtsvorsteher des Amtsbezirks Malchow - XXIII. - ernannt worden. |
Am 1. Juni d. J. wird die an der Bahnstrecke Berlin - Bernau gelegene Station Blankenburg bei Berlin für den Privatdepeschen-Verkehr mit vollem Tagesdienst eröffnet.
Berlin, den 22. Mai 1895.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
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Am 15. Juni d. J. wird die an der Strecke Berlin, Stettiner Bahnhof - Eberswalde zwischen den Stationen Berlin, Stettiner Bahnhof, und Blankenburg b. Berlin gelegene, für den Wagenladungs-Güterverkehr bereits eröffnete Station Pankow-Schönhausen für den Eil- und Frachtstückgut-Verkehr, ferner für die Abfertigung von Leichen, lebenden Thieren und Fahrzeugen eröffnet.
Berlin, den 7. Juni 1895.
Königl. Eisenbahn-Direktion,
zugleich Namens der betheiligten Verwaltungen.
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Zur Herstellung und zum Betriebe einer für die Beförderung von Personen bestimmten elektrischen Straßenbahn in den Gemeinden Berlin und Pankow mit folgender Linienführung: ... wird ... der Commandit-Gesellschaft Siemens & Halske zu Berlin auf die Dauer von 50 Jahren vorbehaltlich der Rechte Dritter unter nachstehenden Bedingungen die Genehmigung ertheilt: ...
Berlin, den 19. März 1895.
(L. S.)
Der Polizei-Präsident.
gez. Freiherr von Richthofen.
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Der Rathmann Johannes Lienau in Alt-Landsberg ist zum Stellvertreter des Amtsanwalts bei dem Königlichen Amtsgericht daselbst ernannt worden. |
Den betheiligten Grundbesitzern wird hierdurch bekannt gemacht, daß dem Bockwindmühlen-Versicherungs-Verein zu Unruhstadt gestattet worden ist, Bockwindmühlen auf Grundflächen, von denen an die Rentenbank für die Provinz Brandenburg Renten zu entrichten sind, gegen Feuerschäden, Umsturz durch Sturm und Beschädigungen durch nicht zündende Blitze zu versichern.
Berlin, den 24. Juli 1895.
Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinz Brandenburg.
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Am 1. September d. J. wird der an der Bahnstrecke Berlin-Strausberg zwischen den Stationen Kaulsdorf und Hoppegarten neuerrichtete Haltepunkt Mahlsdorf für den Personen- und Gepäckverkehr eröffnet werden. Die Entfernungen betragen
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Es gereicht Mir zur besonderen Befriedigung, denjenigen Theilen der Provinz Brandenburg, welche während der diesjährigen großen Herbstübungen von vier Armee-Korps durch enge Zusammenziehung der Truppen und starke Durchmärsche in sehr hohem Grade in Anspruch genommen worden sind, Meine warme und dankende Anerkennung für die durchweg gute und entgegenkommende Aufnahme der Truppen aussprechen zu können.. Ich ersuche Sie, dies zur Kenntniß aller Betheiligten zu bringen.
Stettin, den 12. September 1895.
gez. Wilhelm R.
An den Oberpräsidenten der Provinz Brandenburg. Den vorstehenden Allerhöchsten Erlaß, durch welchen den Brandenburgern die Anerkennung und Zufriedenheit Sr. Majestät des Kaisers und Königs ausgesprochen wird, bringe ich hocherfreut zur allgemeinen Kenntniß.
Potsdam, den 12. September 1895.
Der Oberpräsident.
gez. v. Achenbach.
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Auf Ihren Bericht vom 10. August d. J. will Ich der Firma Siemens & Halske zu Berlin, welche den Bau und Betrieb einer elektrischen Hochbahn von der Warschauer Straße bis zum Nollendorf-Platze mit Abzweigung nach dem Potsdamer Bahnhofe beabsichtigt, das Enteignungsrecht zur Entziehung und dauernden Beschränkung des für diese Anlage in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums verleihen.
Wilhelmshöhe, den 23. August 1895.
gez. Wilhelm R.
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An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
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Auf Grund der §§ ... wird für den Umfang der Provinz Brandenburg und den Stadtbezirk Berlin Folgendes verordnet:
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Ansprache an die Bevölkerung über das Wesen und die Bedeutung der Volkszählung am 2. Dezember 1895.
Gegen Ende diesen Monats wird im ganzen preußischen Staate jeder Haushaltungsvorstand sowie jede einzeln lebende Person, welche eine besondere Wohnung inne hat und eigene Wirthschaft führt, durch einen Zähler einen Zählbrief erhalten. Letzterer enthält ein Haushaltungsverzeichniß nebst der erforderlichen Anzahl von Zählkarten ...
Berlin, den 4. November 1895.
Königliches statistisches Bureau.
Blenck.
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Anweisung über die Aufnahme und Entlassung von Geisteskranken, Idioten und Epileptischen in und aus Privat-Irrenanstalten ..., sowie über die Einrichtung, Leitung und Beaufsichtigung solcher Anstalten. ...
Berlin, den 20. September 1895.
Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Bosse. Der Justiz-Minister. Schönstedt. Der Minister des Innern. In Vertretung: Braunbehrens. |
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Während des Geschäftsjahres 1896 werden seitens des unterzeichneten Gerichts die Bekanntmachungen aus dem Handels- und Genossenschaftsregister durch die Berliner Börsenzeitung, den Deutschen Reichsanzeiger und den Niederbarnimer Anzeiger und die Bekanntmachungen für kleinere Gesellschaften durch die beiden letztgenannten Blätter erfolgen.
Alt-Landsberg, den 2. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht.
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Vom 1. Januar 1896 ab fällt die Entrichtung der Schifffahrtsabgaben für die Werndorfer Schleuse bei dem Steueramt in Coepenick und bei der Berginspektion in Rüdersdorf fort. Bei der Zollhebestelle in Wernsdorf werden fortan die Abgaben für Benutzung dieser Schleuse, sowie der übrigen Schleusen im Oder-Spree-Kanal in der Richtung nach Fürstenberg-Brieskow erhoben werden.
Potsdam, den 23. Dezember 1895.
Der Regierungs-Präsident.
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